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Irak-Konferenz in Istanbul

Im Schatten des neuentbrannten Konflikts zwischen der Türkei und den Kurden begann heute die Irak-Konferenz in Istanbul.

Ursprünglich sollte sich die Konferenz mit Fragen der Stabilisierung und des Wiederaufbaus des Iraks beschäftigen, doch aus aktuellen Anlass stand der geplante türkische Einmarsch in Südkurdistan im Mittelpunkt.
Neben Condoleezza Rice, Diplomaten der Nachbarstaaten des Iraks, den Vetomächten des UN-Sicherheitsrates, Vertretern der G-8 Staaten und Vertreter des Iraks selbst, musste der türkische Ministerpräsident laut „ die Welt“ den UN-Generalsekretär Ban und den irakischen Ministerpräsidenten Al-Maliki erst überreden, an der Konferenz teilzunehmen. Der irakische Staatspräsident Talabani erschien dagegen nicht zur Konferenz, da ihm laut CNN Türk nur 6 Gesprächsminuten mit dem türkische Staatspräsidenten A. Gül angeboten wurden.
Auch der deutsche Außenminister Steinmeier nimmt an der 2tägigen Konferenz teil. Laut ARD sagte Steinmeier bei seiner Ankunft in Istanbul: „Es sei nachzuvollziehen, dass die Türkei Verantwortliche für Terrorangriffe bestrafen wolle... Deutschland wolle aber deeskalierend wirken.“
Am ersten Tag der Konferenz forderte die Türkei „konkrete und sofortige“ Maßnahmen gegen die PKK und „die Zeit der Worte sind vorbei“ äußerte Außenminister Babacan zur Lage der aktuellen Situation.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz, die der türkische Außenminister Babacan und Condoleezza. Rice gaben, betonte C. Rice, dass man die Stabilität der Iraks nicht gefährden dürfe. Jedoch erklärte sie die PKK zum „gemeinsamen Feind“. Ebenso hätte die USA bereits ausgewertete Sattelitenbilder mit PKK Stellungen an die Türkei weitergegeben, wie heute die Tagesschau der ARD berichtete.
Interessant dürfte auch sein, dass der iranische Außenminister Mottaki vor allen anderen Teilnehmern zu Gesprächen in die Türkei reiste. Vermutet wird, dass hinter vorgehaltener Hand der Iran, der im eigenen Land gegen die PJAK vorgeht, mit der Türkei gemeinsam gegen die Kurden vorgehen will. Offiziell jedoch bietet sich der Iran als Vermittlungspartner an, um auf internationaler Bühne diplomatisch ernstgenommen zu werden.


Quellen: ARD, Welt-online, derStandard

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